AGB

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen
Geltungsbereich

sMAIL ist ein Dienst von Script24.net Hardheimerstr.5 97953 K├Ânigheim, nachfolgend "Script24" genannt. Die folgenden sMAIL-Nutzungsbedingungen gelten f├╝r alle Dienste und Inhalte, die von sMAIL unter der Marke sMAIL, insbesondere auf der Internetseite unter der URL http://www.sMAIL.net ("sMAIL-Site") sowie den dazugeh├Ârigen Unterseiten (sog. Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten angeboten werden, auf die von der sMAIL-Site verwiesen wird. Hiervon ausgenommen sind ausdr├╝cklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von der sMAIL selbst sondern von einem Dritten angeboten werden. F├╝r diese Dienste gelten ausschlie├člich die von dem Dritten eingestellten Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen.

sMAIL ist berechtigt, diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ├Ąndern. Die Zustimmung zur Vertrags├Ąnderung gilt als erteilt, sofern der Kunde mit der ├änderungsmitteilung die ge├Ąnderten Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen in Textform erh├Ąlt und der Kunde der ├änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der ├änderungsmitteilung widerspricht. sMAIL verpflichtet sich, den Kunden mit der ├änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen.

Abweichende, entgegenstehende oder erg├Ąnzende Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sMAIL hat ihrer Geltung ausdr├╝cklich schriftlich zugestimmt.
Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch sMAIL oder mit der ersten Erf├╝llungshandlung von sMAIL zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i. S. d. ┬ž13 BGB, wird der Zugang des Kundenangebotes durch sMAIL unverz├╝glich auf elektronischem Weg best├Ątigt. Die Zugangsbest├Ątigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbest├Ątigung kann mit der Annahmeerkl├Ąrung verbunden werden. sMAIL stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem f├╝r ihn verf├╝gbaren dauerhaften Datentr├Ąger die in ┬ž 312 g BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verf├╝gung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i. S. d. ┬ž 14 BGB bedarf es der ausdr├╝cklichen Zugangsbest├Ątigung und Annahmeerkl├Ąrung nicht. ├änderungen oder Erg├Ąnzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben ├╝ber seine Person und sonstige vertragsrelevante Umst├Ąnde vollst├Ąndig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, sMAIL jeweils unverz├╝glich ├╝ber ├änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von sMAIL hat der Kunde die Daten zu best├Ątigen. Bei Versto├č ist sMAIL berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschlie├člicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns

Script24
sMAIL ÔÇô Kundenservice
Hardheimerstr. 5
D-97953 K├Ânigheim

E-Mail: info@script24.net

mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufbelehrung
Inhalte, Nutzung von Internet-Seiten und Datenverkehr

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) versto├čen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Pr├Ąsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierf├╝r darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt f├╝r die Versendung von E-Mails.

Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datentr├Ąger von sMAIL speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Gr├Â├če oder Vervielf├Ąltigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von sMAIL zu gef├Ąhrden.

F├╝r jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Ber├╝cksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Kunde die Zahlung einer Vertragsstrafe in H├Âhe von EUR 5.010,00 (in Worten: f├╝nftausendundzehn Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch sMAIL ist dadurch nicht ausgeschlossen.

Erlangt sMAIL Kenntnis davon, dass Internet-Seiten des Kunden und/oder der E-Mail-Verkehr des Kunden mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten versto├čen, ist sMAIL berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.

Versto├čen die Internet-Seiten des Kunden und/oder die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen oder E-Mail-Adressen oder dessen E-Mail-Verkehr gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Kunde dies zu vertreten, haftet der Kunde gegen├╝ber sMAIL auf Ersatz aller hieraus entstehenden Sch├Ąden. Der Kunde stellt sMAIL im Innenverh├Ąltnis von etwaigen aus diesen Verst├Â├čen resultierenden Anspr├╝chen Dritter frei.

sMAIL schickt E-Mails, SMS oder sonstige Nachrichten in das Internet. sMAIL ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr f├╝r die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empf├Ąnger, ebenso wenig f├╝r die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Pr├Ąsenz, es sei denn, sMAIL kann Vorsatz oder grobe Fahrl├Ąssigkeit zur Last gelegt werden.

Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die f├╝r den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene H├Âchstmenge ├╝bersteigt wird sMAIL zus├Ątzliches Volumen im Rahmen der technischen Leistungsf├Ąhigkeit des Rechenzentrums und unter Ber├╝cksichtigung der Leistungsverpflichtung gegen├╝ber den anderen Kunden f├╝r ein zus├Ątzliches Entgelt, dessen H├Âhe sich aus der jeweils g├╝ltigen Preisliste ergibt, zur Verf├╝gung stellen.

Bestimmte Leistungsangebote von sMAIL beinhalten ein Virenschutzprogramm, das der Kunde in seinem E-Mail-Account deaktivieren kann. sMAIL weist darauf hin, dass kein auf dem Markt befindliches Virenschutzprogramm eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies beruht u. a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und deren st├Ąndiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdr├╝cklich darauf hingewiesen, dass auch gepr├╝fte E-Mails einen Virus enthalten k├Ânnen. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund f├╝r eine aktuelle Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde hat f├╝r ihn ├╝ber das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abst├Ąnden abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. F├╝r kostenlose sMAIL FreeMail-Tarife gilt dar├╝ber hinaus Folgendes: sMAIL ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten und sonstige Dateien nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivit├Ąt (kein Login ├╝ber Webbrowser oder E-Mail-Programm) ohne R├╝ckfrage zu l├Âschen. Nach einem Zeitraum von 1 Jahr der Inaktivit├Ąt ist sMAIL dar├╝ber hinaus berechtigt, die sMAIL E-Mail-Adressen ("Aliasse") des Kunden freizugeben und anderen Kunden zur Verf├╝gung zu stellen. Zugang zu seinem sMAIL Account hat der Kunde danach nur noch ├╝ber seine Kundennummer in Verbindung mit seinem Passwort. Nach Auswahl einer neuen E-Mail-Adresse steht der entsprechende sMAIL Zugang wieder uneingeschr├Ąnkt zur Verf├╝gung.

Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen sowie die E-Mail-Adressen des Kunden d├╝rfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten versto├čen. Erlangt sMAIL Kenntnis von einem Versto├č, so ist sMAIL berechtigt, den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren und/oder der jeweils zust├Ąndigen Registrierungsstelle zur├╝ckzugeben.

Der Kunde verpflichtet sich, von sMAIL zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passw├Ârter streng geheim zu halten und sMAIL unverz├╝glich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passw├Ârter Leistungen von sMAIL nutzen, haftet der Kunde gegen├╝ber sMAIL auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden (mindestens einmal t├Ąglich) eine Datensicherung durchzuf├╝hren, wobei Daten, die auf den Servern von sMAIL abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden d├╝rfen. Der Kunde hat eine vollst├Ąndige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuf├╝hren. Der Kunde testet im ├ťbrigen gr├╝ndlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch f├╝r Programme, die er im Rahmen der Gew├Ąhrleistung und der Pflege von sMAIL erh├Ąlt.

Der Kunde wird ausdr├╝cklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenm├Ąchtige Ver├Ąnderung an der Software die Lauff├Ąhigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde tr├Ągt dieses Risiko allein.
Ende des Nutzungsrechts

Soweit dem Kunden von sMAIL ein zeitlich beschr├Ąnktes Nutzungsrecht f├╝r Programme oder Werbematerialien einger├Ąumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund K├╝ndigung endet, gilt:

Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datentr├Ąger mit Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an sMAIL zur├╝ck. Der Kunde l├Âscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur l├Ąngeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die ├╝brigen vertraglichen Pflichten des Kunden gegen├╝ber sMAIL bestehen ├╝ber eine eventuelle K├╝ndigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
Domains

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endk├╝rzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen f├╝r die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugeh├Ârigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten erg├Ąnzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird sMAIL im Verh├Ąltnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler t├Ątig. sMAIL hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. sMAIL ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr daf├╝r, dass die f├╝r den Kunden beantragten Domains ├╝berhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

Werden von Dritten gegen├╝ber sMAIL Anspr├╝che wegen tats├Ąchlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist sMAIL berechtigt, die Domain des Kunden unverz├╝glich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Pr├Ąsenz des Kunden zu sperren.

Der Kunde ist verpflichtet, sMAIL einen etwaigen Verlust seiner Domain unverz├╝glich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den R├╝ckerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, sMAIL unverz├╝glich ├╝ber die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von sMAIL ├╝ber den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und sMAIL das vorrangige Recht zum R├╝ckerwerb f├╝r den Kunden einzur├Ąumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeintr├Ąchtigt.

sMAIL ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Sp├Ątestens mit dieser Freigabe erl├Âschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

F├╝r den Fall, dass sMAIL nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist sMAIL berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden ├╝ber diese Leistungen au├čerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu k├╝ndigen.

Solange der Kunde selbst zu einer Domain noch keine Inhalte bereitstellt, ist sMAIL berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung f├╝r sMAIL oder Dritte einzublenden.
Lieferung, Leistungen

sMAIL gew├Ąhrleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von sMAIL liegen (h├Âhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) ├╝ber das Internet nicht zu erreichen ist. sMAIL kann den Zugang zu den Leistungen beschr├Ąnken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrit├Ąt, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender St├Ârungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Die Leistungsbeschreibungen k├Ânnen ge├Ąndert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegen├╝ber der bei Vertragsschluss vereinbarten Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z. B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalit├Ąten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt f├╝r die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen sMAIL zur Erbringung ihrer Leistung notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ├Ąndern.

Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Ausgenommen hiervon sind solche Bestandteile, die mit "Aufstellung durch sMAIL oder einen der sMAIL-Gesch├Ąftspartner" gekennzeichnet sind. Die Gefahr geht mit ├ťbergabe auf den Kunden ├╝ber.

Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zuf├Ąlligen Untergangs mit ├ťbergabe an die Transportperson auf den Kunden ├╝ber, wenn der Kunde Unternehmer ist. Der Annahmeverzug steht der ├ťbergabe gleich.

Die vertragsgegenst├Ąndlichen Programme installiert sMAIL nicht, es sei denn, dies ist ausdr├╝cklich vereinbart.

Die Funktionsf├Ąhigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenst├Ąndlichen Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdr├╝cklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von sMAIL ist -- auch wenn die Installation als solche von sMAIL erbracht wird -- insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenst├Ąndliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von sMAIL bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von sMAIL, auch die Benutzereinf├╝hrung und ├ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdr├╝cklich vereinbart worden ist.

sMAIL ist berechtigt, Handb├╝cher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datentr├Ąger, zum Beispiel auf CD-ROM, anzuliefern.

Im ├ťbrigen wird sMAIL dem Kunden zweimal w├Âchentlich per E-Mail die Kundenzeitschrift "sMAIL Magazin" zusenden, die unter anderem wichtige technische Hinweise sowie Tipps und Tricks zu den sMAIL Dienstleistungen enth├Ąlt. Kunden der werbefreien sMAIL Tarife k├Ânnen das Abonnement der Kundenzeitschrift im Men├╝punkt "Mein Account" jederzeit k├╝ndigen.

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird sMAIL im Verh├Ąltnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler t├Ątig. Durch Vertr├Ąge mit solchen Organisationen wird ausschlie├člich der Kunde berechtigt und verpflichtet.

sMAIL hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. sMAIL ├╝bernimmt deshalb keine Gew├Ąhr daf├╝r, dass die f├╝r den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollst├Ąndigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von sMAIL. Bei Vertr├Ągen mit Unternehmern beh├Ąlt sich sMAIL das Eigentum an der gesamten gelieferten Ware bis zur vollst├Ąndigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Gesch├Ąftsbeziehungen vor. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann sMAIL - unbeschadet sonstiger Rechte - vom Vertrag zur├╝cktreten und die erbrachte Leistung herausverlangen.
Lizenzvereinbarungen

Rechtsinhaber der vertragsgegenst├Ąndlichen Programme ist sMAIL oder einer ihrer Gesch├Ąftspartner, der sie zum Weitervertrieb der Programme erm├Ąchtigt hat.

Der Kunde erh├Ąlt von sMAIL ein nicht ├╝bertragbares und nicht ausschlie├čliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der Kunde von sMAIL f├╝r Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen f├╝r jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielf├Ąltigungen (Kopien) desselben, einschlie├člich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugeh├Ârigen Lizenzmaterialien.

Im ├ťbrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Gesch├Ąftspartner.
Nutzung der Programme

Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der das Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchf├╝hrt und diese Lizenzvereinbarung einh├Ąlt.

Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.

Die von sMAIL erhobenen Lizenzgeb├╝hren richten sich nach der H├Ąufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgr├Â├če) oder einer Kombination aus beidem.

Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, d├╝rfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogrammes stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zul├Ąssigen Benutzer oder Ressourcen ├╝bersteigen.

Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen sind, d├╝rfen auf einem prim├Ąren und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierf├╝r die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datentr├Ąger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von sMAIL nicht ver├Ąndern oder entfernen.

Der Kunde ist nicht berechtigt,

das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu ├╝bertragen;
das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (reverse-assemble, reverse-compile) oder in anderer Weise zu ├╝bersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdr├╝ckliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist;
das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.

Preise und Zahlung

Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung f├Ąllig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von sMAIL gutgeschrieben sein.

sMAIL ist bei unbefristeten Dauerschuldverh├Ąltnissen berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorank├╝ndigung mit einer Frist von sechs Wochen zu erh├Âhen. Im Rahmen dieser Vorank├╝ndigung wird der Kunde ├╝ber sein Recht informiert, der Preiserh├Âhung zu widersprechen. Au├čerdem wird er auf die Folgen hingewiesen, die mit der Aus├╝bung bzw. Nichtaus├╝bung seines Widerspruchsrechts verbunden sind. Der ge├Ąnderte Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem ge├Ąnderten Preis widerspricht. Das Vertragsverh├Ąltnis wird dann zu den ge├Ąnderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu k├╝ndigen. Soweit nicht ausdr├╝cklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

├ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die Entgelte oder deren Bestandteile (z. B. Erh├Âhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungsmonats bis zum ├änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom ├änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats.

Im Verzugsfall ist sMAIL berechtigt, gegen├╝ber Verbrauchern Zinsen in H├Âhe von 5 % ├╝ber dem jeweiligen Basiszinssatz und gegen├╝ber Unternehmern in H├Âhe von 8 % ├╝ber dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegen├╝ber Unternehmern beh├Ąlt sich sMAIL vor, einen h├Âheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. sMAIL ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, ├╝berdies, die Internet-Pr├Ąsenzen, den Internet-Zugang und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sperren, es sei denn, eine Sperre w├╝rde wegen der verh├Ąltnism├Ą├čigen Geringf├╝gigkeit des r├╝ckst├Ąndigen Teils gegen Treu und Glauben versto├čen; der Kunde bleibt auch f├╝r die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Im Verzugsfall ist sMAIL weiterhin berechtigt, f├╝r jede Mahnung eine Mahngeb├╝hr in H├Âhe von 5,00 Euro zu fordern, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden ├╝berhaupt nicht oder in wesentlich geringerer H├Âhe entstanden ist. Mit der zweiten Mahnung ist sMAIL berechtigt, Portokosten pro Mahnung in H├Âhe von 2,50 Euro zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden ├╝berhaupt nicht oder in wesentlich geringerer H├Âhe entstanden ist. Kann sMAIL einen h├Âheren Verzugsschaden nachweisen, kann sMAIL diesen ebenfalls geltend machen.

Mit Forderungen von sMAIL kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Gegenanspr├╝chen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zur├╝ckbehaltungsrecht nur aus├╝ben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverh├Ąltnis beruht. Die Abtretung von Anspr├╝chen des Kunden gegen sMAIL an Dritte ist ausgeschlossen.
Gew├Ąhrleistung

Der Kunde hat eventuell auftretende M├Ąngel stets aussagekr├Ąftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuf├╝hren. Der Kunde hat sMAIL bei einer m├Âglichen Mangelbeseitigung nach Kr├Ąften zu unterst├╝tzen.

Der Unternehmer hat offensichtliche M├Ąngel innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware schriftlich bei sMAIL anzuzeigen. Zur Fristwahrung gen├╝gt die rechtzeitige Absendung. Nach r├╝gelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Gew├Ąhrleistungsanspruches ausgeschlossen.

Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datentr├Ąger vollst├Ąndig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.

Von der Gew├Ąhrleistung ausgeschlossen sind grunds├Ątzlich solche Fehler, die durch ├Ąu├čere Einfl├╝sse, Bedienungsfehler oder nicht von sMAIL durchgef├╝hrte ├änderungen, Erg├Ąnzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubeh├Âr (Schreib- und Druckelemente, Farbtr├Ąger etc.) ist nicht Bestandteil der Gew├Ąhrleistung.

Die Gew├Ąhrleistungsfrist betr├Ągt f├╝r Unternehmer ein Jahr und f├╝r Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden, wenn nicht abweichend vereinbart, von sMAIL nicht ├╝bernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unber├╝hrt.
Rechte Dritter

sMAIL wird den Kunden dann gegen alle Anspr├╝che verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch sMAIL in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbetr├Ąge ├╝bernehmen, wenn der Kunde sMAIL von solchen Anspr├╝chen unverz├╝glich schriftlich benachrichtigt hat und sMAIL alle technischen und rechtlichen Abwehrma├čnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von sMAIL entfallen, wenn Anspr├╝che Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme ge├Ąndert wurden oder zusammen mit nicht von sMAIL gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

Werden von Dritten gegen├╝ber sMAIL Anspr├╝che wegen tats├Ąchlicher oder behaupteter und dem Kunden zuzurechnender Rechtsverletzung glaubhaft geltend gemacht, ist sMAIL berechtigt, die Domain des Kunden unverz├╝glich in die Pflege des Registrars zu stellen und die Pr├Ąsenzen des Kunden zu sperren.
Haftung

sMAIL haftet f├╝r Sch├Ąden, die auf vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Vertragsverletzungen beruhen sowie f├╝r Sch├Ąden, die sich aus leicht fahrl├Ąssigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von sMAIL begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrl├Ąssiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet sMAIL gegen├╝ber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt sMAIL unbenommen. Die gesetzliche Haftung von sMAIL bei Personensch├Ąden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des ┬ž 44 a TKG bleibt unber├╝hrt. sMAIL haftet f├╝r Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschr├Ąnkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen von sMAIL.

sMAIL distanziert sich ausdr├╝cklich von den Inhalten s├Ąmtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von sMAIL bestehen. sMAIL ├╝bernimmt f├╝r diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. F├╝r die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
Datenschutz

sMAIL erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie f├╝r die Vertragsbegr├╝ndung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.

Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei ├╝bermittelt, die von der United Internet AG zum Zwecke des Schutzes aller Konzernunternehmen gef├╝hrt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verf├╝gung gestellt.

sMAIL weist den Kunden ausdr├╝cklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit f├╝r Daten├╝bertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gew├Ąhrleistet werden kann. Der Kunde wei├č, dass der Provider die auf den Webservern gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umst├Ąnden technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. F├╝r die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet ├╝bermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten tr├Ągt der Kunde vollumf├Ąnglich selbst Sorge.
K├╝ndigungsfristen

Sofern nicht ausdr├╝cklich anders vereinbart, k├Ânnen Vertr├Ąge von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen gek├╝ndigt werden.

Wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verl├Ąngert sich der Vertrag jeweils um die Mindestlaufzeit, h├Âchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gek├╝ndigt wird.

sMAIL ist bei Vertr├Ągen, die eine den Kunden bindende Laufzeit oder Mindestvertragslaufzeit von bis zu zw├Âlf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende zu k├╝ndigen. sMAIL ist bei Vertr├Ągen, die eine den Kunden bindende Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zw├Âlf Monate und bis zu vierundzwanzig Monate haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 6 Monaten zum Monatsende zu k├╝ndigen. Beides gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verl├Ąngert hat.

Die K├╝ndigung kann im Kundencenter (https://meinaccount.sMAIL.net/kuendigungen), ├╝ber die Festnetznummer 0721/ 960-9810 (Servicezeiten: Mo-Fr von 8-20 Uhr, Sa von 10-18 Uhr), in Textform mit Unterschrift (z.B. Fax, Scan) oder per Brief erfolgen.

Das Recht zur fristlosen K├╝ndigung bleibt unber├╝hrt.

sMAIL ist insbesondere zur fristlosen K├╝ndigung berechtigt, wenn:

der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in H├Âhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug ger├Ąt.
der Kunde schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verst├Â├čt.
die Internet-Seiten, der E-Mail-Verkehr des Kunden, die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse des Kunden gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verst├Â├čt.

Die K├╝ndigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch sMAIL.

Im Falle einer von sMAIL ausgesprochenen fristlosen K├╝ndigung ist sMAIL berechtigt, einen Betrag in H├Âhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter K├╝ndigung w├Ąhrend der Vertragslaufzeit h├Ątte entrichten m├╝ssen, zu verlangen. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unber├╝hrt.

Bei einer K├╝ndigung aus wichtigem Grund ist sMAIL berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Kunden zu sperren.

Ungeachtet und unbeschadet einer K├╝ndigung ist sMAIL berechtigt, den Zugang zum Account des Kunden einzuschr├Ąnken, wenn der Kunde seinen kostenlosen Account l├Ąnger als sechs Monate nicht durch ein Login genutzt hat.
Schlussbestimmungen

Ausschlie├člicher Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Kaufmann ist, Montabaur.

F├╝r die von sMAIL auf der Grundlage dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen abgeschlossenen Vertr├Ąge und f├╝r aus ihnen folgende Anspr├╝che gleich welcher Art gilt ausschlie├člich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht ├╝ber den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so ber├╝hrt dies die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht.